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Anwohner/innen Gespräch „Stopp Thor Steinar”

admin — Thu, 01 Dec 2011 08:32:35 +0000

07. Dezember 2011 um 19.30 Uhr im Frei-Zeit-Haus Weißensee, Pistoriusstraße 23, 13086 Berlin.

In der Berliner Allee 11 hat am 28. Oktober ein Geschäft eröffnet, in dem die umstrittene Modemarke Thor Steinar verkauft wird.
In mehreren Bundesliga- Stadien und im Deutschen Bundestag ist das Tragen dieser in der rechtsextremen Szene beliebten Marke bereits verboten. Der Verfassungsschutz bezeichnet Thor Steinar als „ein identitätsstiftendes Erkennungszeichen” für Rechtsextremist/innen.
Die Anwohnerinnen und Anwohner sind herzlich eingeladen, mit dem Bezirksbürgermeister Herrn Matthias Köhne sowie Vertreter/innen von lokalen Bündnissen und Initiativen über gemeinsame Aktivitäten gegen Rechtsextremismus in unserem Bezirk zu sprechen. Hintergrundinformationen zu Thor Steinar gibt die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin.

Im Bündnis engagieren sich: Frei-Zeit-Haus- Weißensee, Netzwerkstelle moskito, SPD Pankow, Die Linke Pankow, Bunte Kuh, Bündnis 90/Die Grünen Pankow, KuBiZ, Bildungsverein am Kreuzpfuhl e.V., Kein Kiez für Nazis

Der Veranstalter behält sich vor, vom Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Morgen, Samstag, 10.10.09: Bunt und laut gegen den Nazi-Aufmarsch aufm Alex

admin — Fri, 09 Oct 2009 11:04:35 +0000

Am Samstag, den 10. Oktober wollen Neonazis vom Alexanderplatz aus durch Berlin marschieren. Sie nehmen den Angriff auf die bei Rechtsextremen beliebte Kneipe »Zum Henker« in Treptow-Köpenick als Vorwand, sich als Vertreter von Recht und Ordnung darzustellen. Der ursprünglich für Samstag geplante Aufmarsch in Königs Wusterhausen für »ein nationales Jugendzentrum« wurde abgesagt. Jetzt mobilisieren die Neonazis bundesweit für einen Aufmarsch in Berlin.

Dabei ist die Heuchelei der Neonazis offensichtlich: Sie stellen sich als Hüter von Recht und Ordnung dar gleichzeitig werden auf rechtsextremen Internetportalen Menschen, die sich mit demokratischen und friedlichen Mitteln gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus engagieren, offen bedroht. Gleichzeitig greifen Neonazis Demokraten, die in Dresden gegen einen Nazi-Aufmarsch demonstriert haben, an. Gleichzeitig attackieren Rechtsextremisten eine Gewerkschaftsdemo in Dortmund. Gleichzeitig beleidigt und bedroht die NPD im Thüringer Wahlkampf den CDU-Kandidaten Schall. Allein im letzten Jahr wurden 14.000 rechtsextrem motivierte Straftaten angezeigt, davon über 1.300 in Berlin. Es ist also ihre Ideologie, die zu Gewalt gegen anders Aussehende, Lebende oder Liebende führt!

Wir wollen die Menschen, die sich in Treptow-Köpenick, in Berlin und anderswo mit friedlichen und demokratischen Mitteln aber entschlossen gegen rechtsextreme Strukturen engagieren unterstützen und ihnen unsere Solidarität zeigen. Wir wollen dem geplanten Naziaufmarsch entgegentreten bunt, laut und gewaltfrei. Ab 11.30 Uhr findet deshalb eine Kundgebung in der Nähe vom Alexanderplatz statt, zu der wir alle demokratisch engagierten Bürgerinnen und Bürger aufrufen.

Mehr dazu bei der Mbr

Demonstration „Für ein offenes Europa für alle” setzt klares Zeichen gegen Rassismus

admin — Sun, 04 Oct 2009 11:55:36 +0000

Über 300 Menschen demonstrieren gegen Islamfeindlichkeit

Rund 350 Menschen haben gestern, am 3. Oktober an der Demonstration „Für ein offenes Europa für alle –gegen antimuslimischen Rassismus“ teilgenommen. Aufgerufen hatte zu der Demo ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Vereinen, Künstlern, Kirchen und Parteiverbände – darunter auch die Initiative “Wir sind Pankow – tolerant und weltoffen”. Die Demonstration richtete sich gegen die islamfeindliche Kundgebung der „Bürgerbewegung Pax Europa“, die auf dem Breitscheidplatz stattfand.

Um 12.oo begannen die Aktivitäten gegen die islamfeindliche Organisation Pax Europa mit einem Friedensgebet in der Gedächtniskirche. Etwa 150 Menschen nahmen daran teil und lauschten Vertretern und Vertreterinnen verschiedener Religionen: darunter Aiman Mazyek (Zentralrat der Muslime in Deutschland), Pater Alois Schmid (Erzbistum Berlin) sowie Vertreter der Bahai- und der Ahmadiyya-Gemeinde. Carsten Bolz, Superintendent vom Evangelischen Kirchenkreis Charlottenburg, wies in seiner Begrüßung darauf hin, dass gerade die Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis Kirche, die mit ihrem Turm an die Folgen der Naziherrschaft erinnert, „kein geeignetes Symbol sei, um vor ihr für Ausgrenzung zu demonstrieren.“ Jüdische Vertreter konnten aufgrund eines hohen jüdischen Feiertages nicht teilnehmen, richteten aber ihre Unterstützung aus.

Während des Demonstrationszuges betonten die Teilnehmer das gemeinsame Anliegen, gegen rassistische Hetze vorzugehen: „Muslime, Christen, Atheisten – gemeinsam gegen die Rassisten.“ Sie gedachten auch der im Juni aus islamfeindlichen Motiven ermordeten Ägypterin mit dem Sprechchor: „Wir sind alle Marwa El-Sherbini“.

Die Gegendemonstration war schon im Vorfeld erfolgreich, da sich Pax Europa gezwungen sah, aufgrund des angekündigten Protests ihren Aufruf zu ändern und statt von einer Kundgebung gegen den jährlich am 3. Oktober stattfindenden Tag der offenen Moschee und die angebliche „Islamisierung Deutschlands“ zu einer Kundgebung „für Menschenrechte“ aufzurufen. Diese strategische Rhetorik entlarvte in der Abschlusskundgebung u.a. Omid Nouripour (MDB, Bündnis 90/Die Grünen): „Wer wirklich für Menschenrechte und Religionsfreiheit eintritt, polemisiert nicht zugleich gegen Moscheen.“ Iris Hefets („Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden“) wandte sich gegen die Instrumentalisierung der israelischen Flaggen, die von Pax Europa-Anhängern geschwenkt wurden, um den Vorwurf des Rechtsextremismus zu vermeiden. Weiterhin sprachen u.a. Barbara John (ehemalige Integrationsbeauftragte Berlin), Ralf Meister (Generalsuperintendent der Evangelischen Kirche Berlin) und Christine Buchholz (MdB, DIE LINKE), die Islamfeindlichkeit als den „neuen Rassismus des 21. Jahrhunderts“ bezeichnete. Ein Vertreter der GEW machte deutlich, dass die Trennlinie innerhalb der Gesellschaft „nicht zwischen Muslimen und Nichtmuslimen, sondern zwischen oben und unten“ verlaufe. Ein abwechslungsreiches Programm mit türkischer, persischer und deutscher Musik schloss die Kundgebung ab, mit der ein deutliches Zeichen gegen antimuslimische Hetze und für ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen unabhängig von Kultur, Religion oder Herkunft in Europa gesetzt wurde.

Rede vom Zentralrat der Muslime

Heute: Demo gegen rechtspopulistische Organisation Pax Europa

admin — Sat, 03 Oct 2009 09:01:03 +0000

Heute ist die Demo gegen Pax Europa, gleich startet die erste Gegenveranstaltung in der Gedächtniskirche. Mehr dazu später hier im Blog.

Hier ein Artikel in der taz zu der Demo

Pax Europa verändert Aufruf und macht ihn “weniger offensichtlich rassistisch”

admin — Sat, 03 Oct 2009 08:57:38 +0000

“Für Menschenrechte – gegen Unterdrückung” so heißt inzwischen der neue Aufruf der rechtspopulistischen Organisation Pax Europa, die heute auf den Breitscheidplatz mobilisieren. „Für Menschenrechte“, das klingt erstmal gut, aber besonders bei Zusammenhängen wie Pax Europa sollten wir nicht ungeprüft lassen, was sich hinter diesem Slogan verbirgt.

In den letzten Tagen ist Bewegung in die Mobilisierung gegen Pax Europa gekommen. Pax Europa änderte den eigenen Aufruf! Doch was ist da jetzt zu lesen?

Zunächst noch mal von vorne: Pax Europa mobilisiert zu einer Kundgebung gegen den Tag der offenen Moschee am 3. Oktober, der seit 1997 am Tag der Einheit stattfindet und an dem sich in Berlin mehr als 20 Moscheen beteiligen.

Nachdem sich ein breiter Protest gegen die rassistische Hetze von Pax Europa ankündigte, wurde der Aufruf neu verfasst: Jetzt ist der Zugang zu dem Thema nicht mehr der Tag der Moscheen am 3. Oktober, den Pax Europa als „muslimische Vereinnahmung der Deutschen Einheit“ betrachtete. Jetzt ist die neue Strategie, derer sich Rechtspopulisten, wie die Anhänger von Pax Europa oder auch Pro Köln, bedienen, sich auf Menschenrechte zu berufen, um den Rassismusvorwurf abzuwehren.

Doch wer gehört eigentlich zu der sich selbsternannten Bürgerbewegung Pax Europa? In Berlin ist darin aktiv René Stadtkewitz, für die CDU im Abgeordnetenhaus Berlin, und einer der Protagonisten der Anti-Moscheebau-Initiative in Pankow-Heinersdorf. Stadtkewitz dockt immer wieder mal bei rechtsgesinnten Zusammenhängen an, im November 2006 gab er ein Interview der als Sprachrohr der Neuen Rechten geltenden Zeitung JUNGE FREIHEIT.

Auch jüngst bei einer Kundgebung vor der iranischen Botschaft wurden seine antimuslimischen Positionen sichtbar:

„Wer aber traut sich zu garantieren, dass der Feldzug des Islams zur Eroberung der Welt nicht eines Tages auch Europa erreicht. Zeichen gibt es schon heute genug. In unserer Naivität und scheinbaren Unwissenheit breiten wir aus falsch verstandener Toleranz die Arme aus und heißen die Botschafter einer neuen Diktatur herzlich willkommen. Freudig laufen wir von der einen islamischen Machtdemonstrationseröffung zur nächsten und stören uns nicht einmal daran, wenn die neuen Bauten aus islamischen Ländern finanziert und die Namen dschihadistischer Eroberungskrieger erhalten. Es scheint, als wollen wir nicht begreifen, dass der Islam sich in unserer Werte- und Rechtssystem nicht integrieren lässt.“

(Zitat aus der Rede von Stadtkewitz vor der iranischen Botschaft im Sommer 2009)

Stadtkewitz hat wiederholt seine Ansicht bekundet, wonach “der Islam” nicht integrierbar sei – womit nichts anderes gemeint sein kann, als dass es für MuslimInnen in Europa keinen Platz geben soll, sofern sie ihre Religion nicht aufgeben. Pax Europa steht insgesamt für die Propagierung einer xenophoben Politik. Im Juni 2009 hat die “Bürgerbewegung” einen offenen Brief an Politiker veröffentlicht, in dem behauptet wurde, Deutschland sei KEIN Einwanderungsland, dies sei vielmehr eine “Lebenslüge” (http://www.pi-news.net/2009/06/begriffsverzerrung-in-der-deutschen-politik/). Dieser Brief ist von René Stadtkewitz unterzeichnet worden. Er fordert darin, die Politik müsse “darauf gerichtet sein, integrationswillige Ausländer unter ganz bestimmten Voraussetzungen und ohne Privilegien zu integrieren und gleichzeitig die Kraft haben, Nichtintegrationswillige gegebenenfalls in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken.”

Solche Äußerungen entlarven die rechstpopulistische Ideologie von Pax Europa und strafen ihre Lippenbekenntnisse “gegen Fremdenfeindlichkeit” und “für Menschenrechte” eindeutig Lügen!

Deshalb haben zahlreiche Gruppen – vom jüdischen Kulturverein über Grüne, Linke bis zur Islamischen Föderation – zur Gegendemonstration aufgerufen.

Initiativen der Zivilgesellschaft werden gelobt: sie haben geholfen NPD und DVU in Brandenburg zu verhindern

admin — Mon, 28 Sep 2009 10:54:53 +0000

Die Befürchtungen, dass rechtsextreme Parteien wie NPD und DVU einen Aufschwung erfahren, der sich auch in dem Wahlergebnis niederschlagen würde, sind unberechtigt gewesen. Sowohl bei der Bundestagswahl als auch bei der Wahl in Brandenburg haben die Parteien keine großen Zugewinne zu verzeichnen. In Brandenburg bekam die DVU 1% und die NPD 2,5 % der Stimmen. Dieses ist sicher auch den vielen Antifa-Gruppen und Inis aus der Zivilgesellschaft zu verdanken. So vermerkt es der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm. Dieser begrüßt es, dass im Parlament von Brandenburg keine Rechtsextremisten sitzen. Zuvor saß die DVU im brandenburgischen Parlament.

Hierzu der Tagesspiegel ausführlicher.

Hierzu in der taz.

Berliner NPD schickt menschenfeindliche Briefe an Politiker mit Migrationshintergrund

admin — Tue, 22 Sep 2009 08:04:54 +0000

Die Berliner NPD hat Briefe an Berliner Politiker mit Migrationshintergrund verschickt. Der Politiker der Grünen Özcan Mutlu lässt aktuell prüfen, inwiefern dieses Schreiben strafrechtlich von Belang ist. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft.

In den Briefen, die mit dem NPD-Vorsitzenden in Berlin, Jörg Hähnel, in Verbindung gebracht wurden, wird den angeschriebenen Politikern gesagt,

dass sie die Bundesrepublik Deutschland zu verlassen hätten.

Laut Berichten im Tagesspiegel bestätigte die Berliner NPD das Verschicken der Briefe.

Da jetzt bekannt wurde, dass die NPD auch weitere Briefe an Migrant/innen verschicken will, gilt es in den kommenden Wochen wachsam zu sein und gegen die Briefe und die rassistische Politik der NPD zu mobilisieren.

Klares Signal gegen islamfeindliche Initiative Pax Europa

admin — Mon, 21 Sep 2009 20:05:23 +0000

Jetzt wird mobilisiert: Für ein breites Bündnis gegen Islamfeindschaft und damit für ein breites Bündnis für ein klares Signal gegen die Kundgebung der “Bürgerbewegung Pax Europa” am 03.10. 2009.

Die „Das Boot ist voll“-Metaphorik der neunziger Jahre ist out. Da wird

weniger von „Überfremdung“, sondern mehr von

schleichender Islamisierung der Gesellschaft gesprochen.

Pax Europa, eine islamfeindliche Initiative ruft am „Tag der Deutschen Einheit“ dazu auf, „dem Untergang des christlichen Abendlandes durch die Okkupation des 3. Oktober“ als „Tag der offenen Moschee“ etwas entgegenzusetzen.

Unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Islamkritik wird Propaganda gegen Menschen anderer Herkunft verbreitet.

Doch dem soll Protest und eine Demonstration für Vielfalt und Toleranz entgegengesetzt werden. Eine Gegen-Demonstration ist bereits angemeldet (durch Evrim Baba, MdA Berlin DIE LINKE).

Weitere Informationen folgen.

In Pankow wird sich gegen NPD-Plakate gewehrt

admin — Mon, 14 Sep 2009 08:36:35 +0000

Fest an der Panke, 10.00 morgens. Immer mehr Stände auf dem Sozialmarkt des Festes füllen sich, die ersten Anwohnenden schlendern durch die Straßen. Wie nicht anders zu erwarten sind auch viele Partei-Stände vertreten, um kurz vor der Bundestagswahl noch einmal mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. An den Laternenmasten hängen ebenfalls Wahlwerbe-Plakate. Darunter erkennt man auch noch welche der rechtsextremen Partei NPD, hier ist allerdings mit einem Edding der rassistische Wahlslogan bereits übermalt, mit einem gelben Farbei das Plakat unleserlich gemacht oder die menschenverachtenden Sprüche geweißt.

NPD bringt neue „Schulhof-CD“ vor den Wahlen heraus – hier eine Argumentationshilfe gegen die CD zum Herunterladen

admin — Fri, 04 Sep 2009 11:09:09 +0000

Mit großen Worten verbreitet die NPD seit rund 14 Tagen die Meldung, eine neue “Schulhof-CD” sei da und würde derzeit im Wahlkampf an Jugendliche verteilt. Die CD trägt den programmatischen Titel “BRD vs. Deutschland”. Die NPD versucht, dieses Mal in Zusammenarbeit mit den neonazistischen “Freien Kräften”, mit dieser neuen “Schulhof-CD” sowohl Aufmerksamkeit in den Medien zu erringen als auch junge Menschen für ihren antidemokratischen Kampf zu gewinnen.

“Aus unserer Perspektive muss auf das Auftauchen dieser neuen “Schulhof-CD” reagiert werden”, schreiben Martin Langebach, Jan Raabe und David Begrich von “Argumente & Kultur gegen Rechts e.V.”.

Totschweigen oder beschlagnahmen seien keine geeigneten Reaktionen, es sollte besonnen und mit Bedacht reagiert werden. Als den besten Weg empfinden die Autoren einer lesenswerten Broschüre, den politischen Kerngehalt dessen, was die NPD & die “Freien Kräfte” auf dem Tonträger präsentieren, zu analysieren und in Bezug zu setzen zu ihrer antidemokratischen und damit auch verfassungsfeindlichen Weltanschauung.

Die Analyse haben die Autoren in einer Argumentationshilfe kostenlos im Format eines pdf zur Verfügung gestellt. Darin werden Analysen zu den Liedtexten geliefert.

http://dokmz.files.wordpress.com/2009/08/handreichung_gegen_npd_schulhof_cd_2009.pdf