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07. Dezember 2011 um 19.30 Uhr im Frei-Zeit-Haus Weißensee, Pistoriusstraße 23, 13086 Berlin. In der Berliner Allee 11 hat am 28. Oktober ein Geschäft eröffnet, in dem die umstrittene Modemarke Thor Steinar verkauft wird. Am Samstag, den 10. Oktober wollen Neonazis vom Alexanderplatz aus durch Berlin marschieren. Sie nehmen den Angriff auf die bei Rechtsextremen beliebte Kneipe »Zum Henker« in Treptow-Köpenick als Vorwand, sich als Vertreter von Recht und Ordnung darzustellen. Der ursprünglich für Samstag geplante Aufmarsch in Königs Wusterhausen für [...]
Über 300 Menschen demonstrieren gegen Islamfeindlichkeit Rund 350 Menschen haben gestern, am 3. Oktober an der Demonstration „Für ein offenes Europa für alle –gegen antimuslimischen Rassismus“ teilgenommen. Aufgerufen hatte zu der Demo ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Vereinen, Künstlern, Kirchen und Parteiverbände – darunter auch die Initiative “Wir sind Pankow – tolerant und [...] Heute ist die Demo gegen Pax Europa, gleich startet die erste Gegenveranstaltung in der Gedächtniskirche. Mehr dazu später hier im Blog. Hier ein Artikel in der taz zu der Demo “Für Menschenrechte – gegen Unterdrückung” so heißt inzwischen der neue Aufruf der rechtspopulistischen Organisation Pax Europa, die heute auf den Breitscheidplatz mobilisieren. „Für Menschenrechte“, das klingt erstmal gut, aber besonders bei Zusammenhängen wie Pax Europa sollten wir nicht ungeprüft lassen, was sich hinter diesem Slogan verbirgt. In den letzten Tagen ist Bewegung in die Mobilisierung gegen [...] Die Befürchtungen, dass rechtsextreme Parteien wie NPD und DVU einen Aufschwung erfahren, der sich auch in dem Wahlergebnis niederschlagen würde, sind unberechtigt gewesen. Sowohl bei der Bundestagswahl als auch bei der Wahl in Brandenburg haben die Parteien keine großen Zugewinne zu verzeichnen. In Brandenburg bekam die DVU 1% und die NPD 2,5 % der Stimmen. [...] Die Berliner NPD hat Briefe an Berliner Politiker mit Migrationshintergrund verschickt. Der Politiker der Grünen Özcan Mutlu lässt aktuell prüfen, inwiefern dieses Schreiben strafrechtlich von Belang ist. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft. In den Briefen, die mit dem NPD-Vorsitzenden in Berlin, Jörg Hähnel, in Verbindung gebracht wurden, wird den angeschriebenen Politikern gesagt, dass sie die Bundesrepublik Deutschland zu [...] Jetzt wird mobilisiert: Für ein breites Bündnis gegen Islamfeindschaft und damit für ein breites Bündnis für ein klares Signal gegen die Kundgebung der “Bürgerbewegung Pax Europa” am 03.10. 2009. Die „Das Boot ist voll“-Metaphorik der neunziger Jahre ist out. Da wird weniger von „Überfremdung“, sondern mehr von schleichender Islamisierung der Gesellschaft gesprochen. Pax Europa, eine islamfeindliche Initiative ruft am „Tag [...] Fest an der Panke, 10.00 morgens. Immer mehr Stände auf dem Sozialmarkt des Festes füllen sich, die ersten Anwohnenden schlendern durch die Straßen. Wie nicht anders zu erwarten sind auch viele Partei-Stände vertreten, um kurz vor der Bundestagswahl noch einmal mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. An den Laternenmasten hängen ebenfalls Wahlwerbe-Plakate. Darunter erkennt [...] Mit großen Worten verbreitet die NPD seit rund 14 Tagen die Meldung, eine neue “Schulhof-CD” sei da und würde derzeit im Wahlkampf an Jugendliche verteilt. Die CD trägt den programmatischen Titel “BRD vs. Deutschland”. Die NPD versucht, dieses Mal in Zusammenarbeit mit den neonazistischen “Freien Kräften”, mit dieser neuen “Schulhof-CD” sowohl Aufmerksamkeit in den Medien [...] Antifaschistische Kundgebung gegen die Kameradchaft “Frontbann 24″ Es gibt sie wieder, die Musik-CD, die kostenlos überall verteilt werden kann, um gegen Nazis zu mobilisieren. Vor der Bundestagswahl im September ist eine verstärkte Präsenz der NPD und anderer rechter Parteien zu erwarten. Um dem etwas entgegen zu setzen und mehr Menschen für Aktivitäten gegen Rechts zu gewinnen, haben sich Netzwerke, Gewerkschaftsjugenden [...] |
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